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Europ Ischer Verfassungsvertrag Nationale Positionen Konflikte Und Kernthemen

Europ  ischer Verfassungsvertrag   Nationale Positionen  Konflikte und Kernthemen PDF
Author: Timo Hannemann
Publisher: GRIN Verlag
ISBN: 3640463730
Size: 22.38 MB
Format: PDF, Docs
Category : Political Science
Languages : de
Pages : 31
View: 6930

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Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,7, Universität Potsdam (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät, Professur für Politische Theorie), Veranstaltung: Europäische Verfassung als Prozess, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Thematik des ,,Europäischen Verfassungsvertrages“. Wobei hierzu verschiedene nationale Positionen einzelner Mitgliedsstaaten aufgezeigt werden sollen, um zu analysieren welche Konflikte mit welchen Kernthemen des Vertrages in Verbindung stehen. Dazu erachten wir es als notwendig zunächst einmal in Punkt 2 einen Überblick über den EU-Verfassungsvertrag zu erstellen, um besser in die Thematik einleiten zu können. Zum einen wird unter Punkt 2.1 ein allgemeiner Überblick zum europäischen Verfassungsvertrag dargestellt. Die Kernthemen des Vertrages sollen hierbei herausgefiltert werden und stehen gesondert unter Punkt 2.2. Unter Punkt 3 bzw. den folgenden Unterpunkten stellen wir drei verschiedene nationale Positionen einzelner Mitgliedsstaaten dar bzw. gegenüber. Diese wären dann, in der Reihenfolge stehend, die Sichtweise der Bundesrepublik Deutschland, die von Österreich und die von Großbritannien. Allerdings werden wir ausdrücklich differenzieren, ob es sich um die Sichtweise der Bevölkerung dieses Staates oder der der vorherrschenden Regierung handelt, da beide Ansichten nicht immer deckungsgleich sein müssen. Im vierten Punkt der Arbeit werden dann die Konflikte der einzelnen Staaten mit dem Verfassungsvertrag reflektiert. Die Themenwahl ergab sich unter anderem im Zusammenhang mit dem Schwerpunkt des Seminars, welcher sich auf „die Europäische Verfassung als Prozess“ bezieht, sowie auf Grund eines Vorschlages des zuständigen Dozenten, welcher das Seminar leitet. Gleichermaßen ist die vorliegende Arbeit auch durch ein persönliches Interesse motiviert, welches durch die vorgetragenen Referate der Kommilitonen, als auch die Aktualität des Themas entstand. Die grundsätzliche Fragestellung in dieser Seminararbeit richtet sich danach, per Fallanalyse von drei ausgewählten Mitgliedsstaaten der EU, die Konflikte und Kernthemen in der EU-Verfassungsdebatte in den betreffenden Ländern herauszuarbeiten. Die geplante methodische Vorgehensweise in dieser Arbeit richtet sich nach dem Inhalt-Fazit-Prinzip, d.h. jeder zu behandelnde Gliederungspunkt wird durch eine Quellenanalyse inhaltlich zusammengefasst und durch ein persönliches Fazit bewertet. [...]

Legitimit T Und Handlungsf Higkeit Der Europ Ischen Union

Legitimit  t und Handlungsf  higkeit der Europ  ischen Union PDF
Author: Anna Milena Jurca
Publisher: GRIN Verlag
ISBN: 3640542150
Size: 34.68 MB
Format: PDF
Category :
Languages : de
Pages : 28
View: 1890

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Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 2,3, Universitat Trier, Veranstaltung: Vergleichende Regierungslehre - Das politische System der EU, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Hausarbeit behandelt die Legitimitat und Handlungsfahigkeit der Europaischen Union, wobei sie besondere Aufmerksamkeit auf die Starkung des Europaischen Parlaments durch den Verfassungsvertrag legt. Unter der zentralen Fragestellung, welche Auswirkungen der durch den Verfassungsvertrag eingefuhrte Machtzuwachs des Europaischen Parlaments auf das europaische Institutionengefuge und auf die europaische Handlungsebene haben wird, soll die Hausarbeit eine theoretische Prognose leisten, inwieweit es sich dabei um eine Steigerung der Legitimitat und Handlungsfahigkeit handelt. Die Hausarbeit testet die These, dass der Machtzuwachs des Europaischen Parlaments zu einem Zuwachs an Legitimitat und Handlungsfahigkeit der europaischen Politik fuhrt. Vor dem Hintergrund der oft kritisierten Defizite an Legitimitat, Demokratie, Effizienz und Transparenz, die die Union aufweist und die sich in demographischen Umfragen wie dem Eurobarometer empirisch belegen lassen, fand eine lange Reformdiskussion sowohl in der Fachliteratur als auch auf den Regierungskonferenzen statt. Seit der Unterzeichnung des Verfassungsvertrags durch die Staats- und Regierungschefs am 29. Oktober 2004 in Rom ist es moglich, diese Diskussion nicht nur in Form von mitunter weit auseinandergehenden Vorstellungen und Vorschlagen zur Verbesserung der genannten Defizite zu fuhren, sondern auf Grundlage eines vom Konvent erarbeiteten, von den nationalen Regierungen angenommenen und inzwischen in vier Mitgliedstaaten ratifizierten Losungsvorschlages. Die Hausarbeit wird auf der Grundlage der Texte des Konvents und der Regierungskonferenz sowie der das Thema betreffenden Fachliteratur die Behauptung des Konvents uberprufen, der Verfassungsvertrag lose die Legitimations- und"

Warum Der Europ Ische Verfassungsvertrag Scheitern Musste Eine Analytische Untersuchung Einer Politischen Kontroverse

Warum der europ  ische Verfassungsvertrag scheitern musste   Eine analytische Untersuchung einer politischen Kontroverse PDF
Author: Linda vom Hove
Publisher: GRIN Verlag
ISBN: 3640281446
Size: 14.54 MB
Format: PDF, Mobi
Category : Political Science
Languages : de
Pages : 27
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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Freie Universität Berlin, 32 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Der 29. Mai 2005 war ein Schock für die politischen Eliten Europas: Überraschend wurde ausgerechnet in Frankreich, einem Gründungsmitglied der Europäischen Union (EU), dessen Bürger zu einer großen Mehrheit die europäische Integration befürworten, das Ratifizierungsgesetz zum Vertrag über eine Europäische Verfassung (VVE) abgelehnt. Beim Referendum über den VVE stimmten 54,7% der Wähler mit „Non“ und setzten somit dem Vorhaben, der EU eine einheitliche Verfassung zu geben, ein abruptes Ende. Drei Monate zuvor hatten die Bürger Spaniens dem VVE per Referendum längst mit einer breiten Mehrheit von 77 % zugestimmt, in vielen anderen EU-Mitgliedstaaten wurde er bereits auf parlamentarischem Wege angenommen. Drei Tage nach dem französischen Votum wurde der VVE in den Niederlanden ebenfalls per Referendum von der Bevölkerung abgelehnt und infolgedessen haben die meisten Mitgliedstaaten den Ratifizierungsprozess bis auf Weiteres ausgesetzt. Es wurde eine „Reflexionsphase“ ausgerufen, das Projekt einer Verfassung für Europa war vorläufig gescheitert und es stellte sich die Frage, warum der VVE in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt wurde.[...]

Das Schengener Abkommen

Das Schengener Abkommen PDF
Author: Astrid vom Felde
Publisher: GRIN Verlag
ISBN: 3638385671
Size: 19.12 MB
Format: PDF
Category : Political Science
Languages : de
Pages : 14
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Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Hochschule für Politik München, Veranstaltung: Der internationale Verfassungsvertrag für Europa, 12 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die 25 Staaten der Europäischen Union befinden sich momentan in einem Prozess der Transformation vom jeweiligen Nationalstaat zu einem EUStaatenverbund. Wer in München am Flughafen ankommt, findet einen eigenen Eingang für Reisende aus den EU-Staaten sowie Island, Norwegen und Liechtenstein und einen zweiten für Reisende aus Drittstaaten vor.1 Hier wird die Entwicklung zu neuen Außengrenzen offensichtlich. Dieser neue Grenzziehungsprozess hatte 1985 seinen Anfang. Er entstand aus dem Wunsch heraus, eine europäische Identität durch den freien Personenverkehr zu fördern.2 Gleichzeitig jedoch sollte die innere Sicherheit unter anderem durch Schutz der gemeinsamen Außengrenzen gewährleistet bleiben. Damals unterschrieben die Innen- und Justizminister der Niederlande, Belgiens, Luxemburgs, Frankreichs und der Bundesrepublik Deutschland in Schengen/Luxemburg das „Schengener Abkommen“. Dieses Abkommen sollte die Einführung des Binnenmarktes begleiten: nicht nur der grenzenlos freie Austausch von Waren und Kapital, auch die EG-Bürger sollten im neu geschaffenen Markt ohne Zollkontrollen reisen können. Das zwischenstaatliche Abkommen sieht den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den Binnengrenzen der Mitgliedstaaten vor. Ein Zusatzabkommen regelt die Behandlung von Asylanträgen und die Zusammenarbeit der Polizeibehörden über die Grenzen hinaus. Der ursprünglich veranschlagte Zeitpunkt der Grenzöffnung für den Personenreiseverkehr (1990) musste mehrfach verschoben werden. 1995 trat das Übereinkommen zur Durchführung des Schengener Abkommens (Schengener Durchführungsübereinkommen – SDÜ) dann aber in Kraft. Vorab jedoch musste das „Schengener Informationssystem“ (SIS), welches schengenweite Personen- und Sachdaten umfasst, eingerichtet werden. Es erleichtert die grenzüberschreitende Verbrechensbekämpfung. Es stellt sich nunmehr die Frage, fast 10 Jahre nach Inkrafttreten des SDÜ, ob die Erwartungen an „Schengen“ tatsächlich erfüllt wurden oder ob gar die Befürchtungen der „Schengen“-Gegner, dass die Binnengrenzöffnung den Verlusts der inneren Sicherheit zur Folge haben werde, Realität geworden sind. 1 http://www.munich-airport.de/DE/Areas/StandardSeiten/Drucken/index.jsp 2 http://zoom.mediaweb.at/zoom_697/schengen.html

Harmonisierung Der Umsatzsteuer In Der Eu Positionen Und Kritische Bewertung Der Zwischenl Sung

Harmonisierung der Umsatzsteuer in der EU   Positionen und kritische Bewertung der Zwischenl  sung PDF
Author: Sascha Venktasseril
Publisher: GRIN Verlag
ISBN: 3638294617
Size: 42.84 MB
Format: PDF, ePub, Docs
Category : Business & Economics
Languages : de
Pages : 16
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Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich VWL - Internationale Wirtschaftsbeziehungen, Note: 2,7, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät Universität Düsseldorf), Veranstaltung: VWL Seminar zur Europäischen Integration, Sprache: Deutsch, Abstract: Die europäische Integration schreitet voran. In wirtschaftlicher Hinsicht hat dabei die Realisierung des europäischen Binnenmarktes oberste Priorität. Die dazu notwendige Aufhebung der Grenzkontrollen zwischen den Mitgliedsländern im Jahr 1993 machte ein neues System der grenzüberschreitenden Umsatzbesteuerung notwendig. In dieser Arbeit möchte ich insbesondere die sog. modifizierte Übergangsregelung (gültig ab 01.01.1993) erläutern und anschließend beurteilen. Dem Vorrausgehen soll jedoch eine kurze allgemeine Erläuterung der Umsatzsteuer, die dem Leser die Grundlagen vermitteln soll. Seit 1916 existiert in ganz Deutschland eine einheitliche Umsatzsteuer. Sie ist mittlerweile nach der Einkommenssteuer die wichtigste Einnahmequelle des Staates. So machte im Jahr 2002 der Anteil der Umsatzsteuer am Gesamtsteueraufkommen 31,5 % aus.1 Der Umsatzsteuer unterliegen Leistungen, die ein Unternehmer gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens tätigt. Besteuert werden grundsätzlich alle Umsätze von wirtschaftlichen Leistungen im weitesten Sinne. Es gibt eine Vielzahl unterschiedlicher Umsatzsteuersysteme. Je nach Betrachtungsweise lässt nach der Bemessungsgrundlage sowie nach der Anzahl der besteuerten Wirtschaftstufen differenzieren. [...] 1 aus Institut der Deutschen Wirtschaft Köln (2003), S.68

Berf Hrung Von Wirtschaftsg Tern In Eu Mitgliedstaaten Im Spannungsfeld Von Europ Ischen Grundfreiheiten Und Nationalen Steuerinteressen

  berf  hrung von Wirtschaftsg  tern in EU   Mitgliedstaaten im Spannungsfeld von europ  ischen Grundfreiheiten und nationalen Steuerinteressen PDF
Author: Alena Kathrin Weihenmaier
Publisher: GRIN Verlag
ISBN: 3656224978
Size: 68.31 MB
Format: PDF, Kindle
Category : Law
Languages : de
Pages : 60
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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - Steuerrecht, Note: 1,1, SRH Hochschule Calw, Sprache: Deutsch, Abstract: In einer zunehmend globalisierten Welt spielen grenzüberschreitende Sachverhalte eine immer größer werdende Rolle. Während diese Vernetzung aus ökonomischer Sicht Vorteile sowohl für die Unternehmen als auch für die Wirtschaftssysteme der einzelnen Nationalstaaten bringen kann, kommt zunehmend die Frage auf, wie diese internationale Verflechtung in den historisch gewachsenen Steuersystemen abgebildet und mit ihnen verarbeitet werden kann. Unternehmen versuchen dabei gezielt Steuersatzgefälle und Steuervorteile zu nutzen, ohne dass dabei zusätzliche explizite wirtschaftliche Gründe ausschlaggebend sind. Für die Nationalstaaten Europas, die sich auch im Zeitalter der Europäischen Union einzeln durch zu vereinnahmende Steuern finanzieren müssen, stellt sich daher die Frage, wie das inländische Besteuerungssubstrat gesichert und Fehlallokationen aufgrund des Steuerwettbewerbs vermieden werden können. Der Versuch, die Besteuerung der im Inland gebildeten stillen Reserven und der im Inland erwirtschafteten Gewinne sicherzustellen, ermöglicht eine Erhöhung oder Sicherung der Steuereinnahmen und somit die Haushaltskonsolidierung auch ohne schmerzhafte Einschnitte und Einsparungen. Neben den Regelungen des AStG und des „treaty-override“ wird dieser Ansatz insbesondere durch die sog. „Entstrickungsbesteuerung“ verfolgt. Obwohl das deutsche Steuerrecht die Entstrickungsbesteuerung schon seit dem Jahr 1969 kennt, wurde sie erst mit dem SEStEG auch tatsächlich kodifiziert. Im Urteil der Rechtssache National Grid Indus hat der EuGH erstmals zur Sofortbesteuerung verlagerter stiller Reserven Stellung genommen. Für europaweit tätige Unternehmen stellt sich jedoch die Frage, ob die Ungleichbehandlung von Übertragungen im Inland und Übertragungen in das Ausland europarechtlich zulässig ist und insbesondere auch, ob eine sofortige Steuereinziehung und der damit verbundene unmittelbare Liquiditätsabfluss gerechtfertigt sein kann. Aufgrund des angeführten EuGH-Urteils hat sich die Diskussion um die Zulässigkeit und Ausgestaltung der deutschen Entstrickungsregelungen nochmals erhitzt. Ziel der Ausarbeitung ist es daher, einen Überblick über die Entstehung der Entstrickungsbesteuerung, deren aktueller Ausgestaltung sowie die europarechtliche Zulässigkeit zu geben.

Lobbying In Der Europ Ischen Union

Lobbying in der Europ  ischen Union PDF
Author: Doris Dialer
Publisher: Springer-Verlag
ISBN: 3658032219
Size: 29.35 MB
Format: PDF, Mobi
Category : Political Science
Languages : de
Pages : 328
View: 7143

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Dem EU-Lobbying eilt ein schlechter Ruf voraus. Die Brüsseler Lobbyingszene gilt als besonders korrupt und intransparent. Die Bürger assoziieren mit ihr üppige Arbeitsessen und geheime Absprachen. Das negative Image wurde durch Skandale wie die „Dalligate“ oder die „Cash-for-Amendments-Affäre“ noch verstärkt. Seither treten Lobbyisten lieber als Interessenvertreter, Consultants oder Public Affairs Manager auf. Dabei ist ihre Expertise ein elementarer Bestandteil europäischer Gesetzgebungsprozesse. Die versuchte Einflussnahme ist nicht per se zu verurteilen, wohl aber die mangelnde Transparenz. Die zunehmende Professionalisierung und Differenzierung europäischer Interessen muss daher mit einer gesetzlichen Regulierung einhergehen.

Solidarit T Eine Rechtspflicht

Solidarit  t   eine Rechtspflicht  PDF
Author: Sabine Wotzlaw
Publisher: GRIN Verlag
ISBN: 3640106067
Size: 47.55 MB
Format: PDF
Category : Religion
Languages : de
Pages : 21
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Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Theologie - Systematische Theologie, Note: 1,3, Universität zu Köln (Philosophische Fakultät, Seminar für Katholische Theologie), Veranstaltung: Kirche und soziale Frage: Kernthemen der katholischen Soziallehre, 19 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Was ist gemeint, wenn von Solidarität die Rede ist? In der Alltagssprache bedeutet Solidarität die wechselseitige Verpflichtung oder Bereitschaft, füreinander einzustehen. Solidarität bedeutet heute das Gefühl der Verpflichtung, anderen zu helfen. Besonders Arme, Alte, Behinderte, Menschen in Entwicklungsländern und Opfer von Menschenrechtsverletzungen sind Gegenstand der gesellschaftlichen Solidarität. Geholfen wird hier nicht aufgrund gemeinsamer Interessen, sondern weil man die Anliegen dieser Menschen für gerechtfertigt hält. Die Grundlage für das Solidaritätsprinzip bildet das Personalitätsprinzip. Während das Personalitätsprinzip den prinzipiellen Rechtsanspruch jedes Menschen als Person entfaltet, geht es im Solidaritätsprinzip um die diesen Rechtsanspruch entsprechenden Pflichten, die sich innerhalb der Rechtsgemeinschaft für jeden einzelnen sowie für die ganze Rechtsgemeinschaft ergeben. Doch worin liegen die Legitimationsgründe für diese Verpflichtungen, die mit der Zugehörigkeit zu einer Gemeinschaft verbunden sind oder verbunden sein sollen? Zunächst müssen geeignete Prinzipien gesucht werden, die zusammen mit dieser Zugehörigkeit eine partikulare Pflicht rechtfertigen können, denn in der Tatsache der Zugehörigkeit liegt noch keine moralische Begründung für solche Verpflichtungen.

Die Deutsche Demokratie

Die deutsche Demokratie PDF
Author:
Publisher: Springer-Verlag
ISBN: 3322937097
Size: 66.56 MB
Format: PDF, ePub, Docs
Category : Social Science
Languages : de
Pages : 144
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Parteien Und Die Politisierung Der Europ Ischen Union

Parteien und die Politisierung der Europ  ischen Union PDF
Author: Lisa H. Anders
Publisher: Springer-Verlag
ISBN: 3658192836
Size: 62.73 MB
Format: PDF, Docs
Category : Political Science
Languages : de
Pages : 402
View: 2299

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Die EU und die europäische Politik rücken ins Zentrum von öffentlichen Diskussionen und parteipolitischem Wettbewerb. Der Band widmet sich dieser Politisierung der Europäischen Union und fokussiert Parteien als zentrale Politisierungsagenten. Ihr Handeln an der Schnittstelle zwischen Bürgerinnen und Bürgern sowie den politischen Institutionen des europäischen Mehrebenensystems bildet den Rahmen, in dem exemplarisch Ursachen, Ausprägungen und Wirkungen von Politisierungsphänomenen vergleichend analysiert werden. Mit zwölf Beiträgen trägt der Band zur Systematisierung der theoretisch und methodisch vielfältigen Politisierungsforschung bei und stellt gemeinsame Trends aber auch Unterschiede in der Auseinandersetzung über die Europäische Union und ihre Politik in ausgewählten Mitgliedsstaaten heraus.